So manche Anerkennungskommission hat ihre Arbeit vorübergehend eingestellt um auf die Beschlüssen der EKD-Synode im November zu warten. Unsere Berichte dazu hier und hier.
Doch nun scheinen die Anerkennungskommissionen noch länger Pause machen zu können – die kommissarische EKD Ratspräsidentin Fehrs hat im Interview mit dem epd angekündigt, dass alles noch länger dauern wird. 1
Eigentlich hätte die Richtlinie die Anerkennungsleistungen für Betroffene sexualisierter Gewalt vereinheitlichen sollte wird, anders als angekündigt, nicht bis zur EKD-Synode im November fertig sein. Das wäre auch ohne Weiteres möglich gewesen; die Kirchenkonferenzen und der EKD-Rat hatten die Richtlinie bereits gebilligt. Statt dessen sollen nun noch mal alle 20 Landeskirchen eine Stellungnahme abgeben. Frau Fehrs betont, dass es um ein Grundsätzliches einvernehmen geht. Die Verabschiedung der Richtlinie wäre nach ihr so wie so nicht nötig.2
Wenn nun noch mal alle Landeskirchen zustimmen müssen, dann bedeutet das nun auch noch mal, dass sie Landeskirchen ein mal mehr der Chance haben den Preis zu drücken; die 20 Landeskirchen werden sich wahrscheinlich nur auf die kleinste gemeinsam Summe einigen können.
Weiter führ Fehrs noch mal aus, dass es künftig eine Individuelle Leistung geben wird und in Fällen in denen die sexualisierter Gewalt nach heutigen Rechtslage strafrechtlich relevant gewesen wären eine pauschale Leistung. 3 Leider führt sie nicht aus, wer das wie bewerten wird.
Fehrs stellt auch noch mal klar, dass sie und das BeFo die angedachten Summen kennen würden, diese aber vor der Synode nicht verraten würden.4 Schade – nun wäre ein guter Zeitpunkt dafür; Betroffenen können in dies Diskussion mit einsteigen.
Im Bezug auf die Höhe der angedachten Summen führt Fehrs auch aus, dass sich diese nur teilweise an der aktuellen Rechtsprechung orientieren würden.5
Frau Fehrs geht davon aus, dass die Richtlinie nicht vor dem Frühjahr 2025 in Kraft treten wird.6
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